KOK Policy Menschenhandel Flucht

Policy Paper »Flucht & Menschenhandel – Betroffene erkennen, unterstützen, schützen«

Der bundesweite Koordinierungskreis gegen Menschenhandel (KOK e.V.) hat einen neuen Bericht über die Identifizierung von Opfern von Menschenhandel in Deutschland veröffentlicht. Hintergrund für diesen Bericht ist die Beobachtung, dass in den letzten drei Jahren die Zahl der Asylsuchenden in Europa stark angestiegen ist. Laut dem Bericht wurden in 2016 in Deutschland 745.545 Asylanträge gestellt, davon 34,3% von Frauen. Es wird auf Reportagen von der UNO hingewiesen, die berichten, dass viele Menschen auf der Flucht oft ausbeuterischen Situationen ausgesetzt und von Menschenhandel betroffen sind, jedoch bleibt die Identifizierung und Unterstützung der Betroffenen eine große Herausforderung. Hauptursachen hierfür wären eine fehlende Sensibilisierung der behördlichen Mitarbeiter*innen im Asylverfahren und ein Mangel an Wissen unter den Betroffenen über ihre Rechte in Deutschland.

Es wurden mehrere Interviews mit Mitarbeitenden bei verschiedenen KOK-Beratungsstellen für Opfer von Menschenhandel geführt, um herauszufinden, aus welchen Ländern die meisten Ratsuchenden kommen und welche Erfahrungen geschildert werden. Ein interessantes Ergebnis der Interviews ist, dass die Herkunftsländer der meisten Ratsuchenden zum Thema Menschenhandel in den Beratungsstellen sich nicht mit der Statistik vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zu den Hauptherkunftsländern der Geflüchteten deckt. Laut dem BAMF sind Geflüchteten aus den drei Hauptherkunftstländern Syrien, Afghanistan und Irak häufig vor, während und nach der Flucht ausbeuterischen Situationen ausgesetzt, unter anderem sexueller Ausbeutung. Die Beratungsstellen berichteten hingegen, dass die meisten Fällen von sexueller Ausbeutung aus westafrikanischen Ländern, wie z.B. Nigeria kommen. Alle befragten Beratungsstellen berichteten von einem Anstieg der Fälle sexueller Ausbeutung seit 2015. Es werden dann Gründe präsentiert, wieso viel weniger Opfer von Menschenhandel aus Syrien, Afghanistan oder dem Irak als aus Nigeria nach Hilfe gegen sexuelle Ausbeutung suchen und wie diese besser erreicht werden können.

Ein Grund, der ausführlich beschrieben wird, ist die fehlenden Informationen bei Betroffenen über ihre Rechte. Die meisten Asylsuchenden verfügen zum größten Teil nicht über ausreichendes Wissen zu ihren rechtlichen Möglichkeiten in Deutschland, obwohl nach den Bestimmungen der EU-Asylverfahrensrichtlinie, Geflüchtete einen Anspruch auf kostenlose Rechtsberatung während des gesamten Asylverfahrens haben. Wenn Betroffenen nicht mal bewusst ist, dass sie rechtlich gegen ihre Ausbeuter vorgehen können, erzählen sie oft nicht von ihren Erfahrungen. Im Paper wird auch betont, dass viele aus Scham oder Verunsicherung ihre Fluchtgründe weder vor den Behörden noch vor den Sozialberater*innen offenlegen wollen. Was nicht im Paper behandelt wird und was für eine Folgestudie eventuell interessant wäre, ist die Frage, wie es kommt, dass Betroffene aus westafrikanischen Ländern eher als Betroffene aus anderen Ländern dazu neigen von ihrer sexuellen Ausbeutung zu erzählen. Vielleicht könnte aus einer Untersuchung dieser Tatsache etwas über die unterschiedliche Wahrnehmung und Erfahrung des Asylverfahrens verschiedener Herkunftsgruppen gelernt werden.

Zum Schluss werden sinnvolle (aber nicht unbedingt neuartige) Handlungsempfehlungen vorgeschlagen:
Die Betroffenen müssten irgendwie besser über ihre Rechte in Deutschland aufgeklärt werden, damit sie auf die Idee kommen eine Beratung in Anspruch zu nehmen.
Asylberater/innen müssten mehr sensibilisiert werden um Betroffene besser identifizieren zu können.
Die Vernetzung von Beratungsstellen und Flüchtlingsheime müsste verbessert werden.
Verkürzte Asylverfahren sollten nicht zu Lasten einer gerechten Anhörung gehen. Betroffene sollten auch bei einem beschleunigten Verfahren genug Ruhe und Zeit haben um „erlittene Menschenrechtsverletzungen als Asylgründe vorbringen zu können.“

Interessant sind die Nachteile eines beschleunigten Asylverfahrens, die im letzten Teil des Papers betont werden. Es wird sonst oft über die (zu) langen Asylverfahren berichtet, die Asylsuchende in eine aussichtslose Warteschleife ohne klaren Aufenthaltsstatus zwingen. Ein verkürztes Asylverfahren sollte dann eigentlich im Sinne der Asylbewerber*innen sein, aber wie im Paper ausgeführt wird, kann ein voreiliges Verfahren sogar Nachteile für Betroffene von Menschenhandel bringen.

Der BesD befürwortet eine bessere Unterstützung von Betroffenen von Menschenhandel zur Arbeits- oder sexuellen Ausbeutung und erkennt die Wichtigkeit der Wissensverbreitung bei den Betroffenen an. Wir fordern konkrete und hilfreiche Maßnahmen zum Schutz der Betroffenen von Menschenhandel zum Zweck der sexuellen Ausbeutung, anstelle von diskriminierenden Gesetzen zur Eindämmung der Sexarbeit.

Anfrage an das Familienministerium:

Sehr geehrte Frau Laute,

diesmal habe ich einige sehr kurze Fragen.

1. Es wird Bundesländer geben, die bis zum 1.1. noch keine Anmeldemöglichkeit haben oder bis dann noch nicht für jede Sexarbeitende einen Termin ermöglichen konnten für das Anmeldeprozedere.
FRAGE:
Können diesen Kolleg*innen mit der schriftlichen Bestätigung, dass sie versucht haben sich anzumelden, auch in den übrigen Bundesländern arbeiten?

2. Es können ja neben dem Hauttätigkeitsort noch weitere Bundesländern oder Städte zum Arbeiten angegeben werden.
Gibt es eine verbindliche Regelung, dass die Ausweise in jedem der anderen Bundesländer anerkannt werden müssen?

3. Müssen wir mit Konsequenzen rechnen, wenn wir bei der gesundheitliche Beratung nicht alle Fragen oder gar keine beantworten?
Z.B. die Frage nach Schwangerschaft darf ja bei Bewerbungsgesprächen ausgespart werden.
Darf das Dokument über die gesundheitliche Beratung überhaupt verweigert werden?

Gruß,
Johanna Weber
Vorstand BesD

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Sehr geehrte Frau Weber,

zunächst möchte ich grundsätzlich nochmals auf die Zuständigkeit der Länder und der Kommunen bei der Umsetzung und speziell dem Vollzug des Prostituiertenschutzgesetzes hinweisen. Ich werde Ihre für die Praxis sehr wichtige erste Frage nochmals schnellstmöglich mit den zuständigen LandeskollegInnen besprechen. Das Problem wurde bereits in Grundzügen bei unserer Bund-Länder-Besprechung im Oktober diskutiert und die Bundesländer haben uns versichert, dass dort wo mit solchen „Anmeldeversuchsbescheinigungen“ oder Terminvergaben gearbeitet wird, keine Konsequenzen erwachsen werden, wenn Prostituierte mit solchen „Versuchsbescheinigungen“ angetroffen werden. Die Verzögerungen in der Umsetzung des Gesetzes können nicht zu Lasten der Betroffenen gehen. Darüber hinaus stehen Ihnen jederzeit Rechtsbehelfe gegen öffentlich-rechtliche Entscheidungen, also gegen jede Art von Verwaltungshandeln in Deutschland zu. Gegen belastende Bescheide, wie beispielsweise Bußgeldbescheide, besteht die Möglichkeit einen formlosen Widerspruch einzulegen und Klage vor dem Verwaltungsgericht zu erheben.

Wenn eine Anmeldebescheinigung von der zuständigen Behörde vor Ort ausgegeben wurde, ist diese bundesweit gültig gem. § 5 Absatz 3 des Prostituiertenschutzgesetzes. Es gibt davon keine Ausnahmen, da keines der Bundesländer von der im Gesetz vorgesehenen Möglichkeit einer abweichenden Regelung zur räumlichen Gültigkeit gebrauch gemacht hat im Sinne von § 3 Absatz 2 des Prostituiertenschutzgesetzes.

Grundsätzlich wird jeder Person, die bei der gesundheitlichen Beratung im Sinne des Prostituiertenschutzgesetzes anwesend ist, eine solche Gesundheitsbescheinigung ausgestellt. Die von den Gesundheitsämtern gestellten Fragen dienen lediglich dem Schutz der Prostituierten und der angemessenen auf die Lebenssituation angepasste Beratung im Sinne von § 10 Absatz 2 des Gesetzes uns soll Informationen liefern. Die oder der Prostituierte wird zu Beginn der Beratung über die Vertraulichkeit informiert, so dass ein offenes Gespräch geführt werden kann. Es erwachsen keine Konsequenzen wenn Fragen im Rahmen der Beratung nicht beantwortet werden. Als Beispiel u.a. der Flyer aus HH: http://www.hamburg.de/contentblob/9721304/99c902e1f8a2d110c54b766b23c4d51b/data/infoflyer-gesundheitliche-beratung.pdf Die oder der Prostituierte muss demnach lediglich ein Ausweisdokument zur Identitätsfeststellung mitbringen.

Das Gesetz sieht vor, dass über die erfolgte gesundheitliche Beratung als Nachweis voraussetzungslos eine personalisierte Bescheinigung ausgestellt werden muss, die ebenso wie die Anmeldebescheinigung auch auf den bei der Anmeldung angegebenen Aliasnamen ausgestellt werden kann. Demnach darf die gesundheitliche Bescheinigung nach erfolgtem Beratungsgespräch nicht verweigert werden.

Für Fragen stehe ich Ihnen auch gerne weiterhin zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Anne Laute
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Referentin des Referats 403 – Schutz von
Frauen vor Gewalt
Bundesministerium für Familie,
Senioren, Frauen und Jugend
Telefon: 030 – 201 791 30
Internet: www.bmfsfj.de

 

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Anmerkung der Redaktion:

Der ursprüngliche Text wurde geändert, denn er war missverständlich dargestellt worden

Unser Mitglied Kristina Marlen wurde fürs Radio interviewt und hat etwas für Sexarbeitende Typisches erlebt.
Dieser offene Brief macht die Problematik deutlich.

Am 12.12.2017 um 19h wird das Interview gesendet: “WDR 2 Jörg Thadeusz”

Berlin, den 10.12. 2017

Hallo Jörg,

am letzten Mittwoch hatten wir ein Interview gemeinsam im ARD Hauptstadtstudio.
Danke nochmal für die Einladung. Es hat mich gefreut, Dich kennenzulernen.

Es sind nun ein paar Tage vergangen und aus gegebenem Anlass möchte ich Dir ein Feedback zu diesem Gespräch geben.
Als Überschrift möchte ich formulieren:
„Instant-Ratgeber für Journalisten im Umgang mit Sexarbeiter*innen“
oder
„Fragen die Du Sexarbeiter*innen nicht stellen solltest – und warum“.

Dein Redakteur hatte mir vor Beginn des Interviews einen Fragenkatalog geschickt. Er hatte sich ziemlich gut, wie ich finde, mit meiner Arbeit auseinandergesetzt und hat mir Fragen gestellt, die auch für mich neu waren und die ich spannend fand. Es hat mir Spass gemacht, darüber nachzudenken und hab mich auf das Interview gefreut, denn neue Blickwinkel sind wichtig für die Debatte um Sexarbeit . Sexualität ist ein Tabu, dem ich mich gerne öffentlich stelle, denn Zensur und Verklemmtheit haben noch keinen Diskurs weitergebracht.

Ich frage mich jedoch, warum Du diesen Fragenkatalog nicht ansatzweise genutzt hast. Zu meiner Überraschung kanntest Du die Fragen nicht einmal. Ich bin ein Mensch, der sich tatsächlich auf Gespräche vorbereitet. Ich ging davon aus, Themen des Gesprächs seien:
weibliche Kundschaft, die Frage nach erfüllter Sexualität für alle Geschlechter, die Magie von BDSM und auch politische Aspekte von Sexarbeit.

Es erschien mir, als seien es eher Deine persönlichen Fragen zu meinem aufregenden Job, die das Gespräch dominiert haben. Sich intuitiv durch ein Gespräch treiben zu lassen, ist ein legitimer Interviewstil. Aber auch hier spricht nichts gegen etwas Vorbereitung aufs Thema- und seine Fallen.

Ich habe in einem öffentlich-rechtlichen Sender nicht erwartet, dass ich mich gegen die üblichen Fragen wappnen muss, die nerven. Ich nenne sie jetzt einfach mal die „Oh-Lala“ Fragen. Wenn es keine Möglichkeit gibt, in offener, unaufgeregter Weise über Sexualität zu sprechen, dann passiert der “Oh-lala“ Effekt. Der bewegt sich zwischen Anzüglichkeit, Unsicherheit und Distanzlosigkeit. Er mündet leider allzu häufig in offenem Sexismus. Wenn ich mich mit YellowPress verabrede, rechne ich damit und gebe mich entsprechend schlagfertig oder treffe andere Vorsichtsmassnahmen.

Es gibt Gründe, warum Sexarbeiter*innen den Kontakt zu Medien meiden. Grund sind sensationslüsterne, grenzüberschreitende Fragestellungen, die nicht zum Thema gehören, respektlos sind und damit das Hurenstigma reproduzieren.

Du hast das nicht direkt gemacht. Aber indirekt. Ich möchte Dich darauf hinweisen, weil ich eine Sensibilisierung für Journalist*innen für gut halte.
Einige dieser üblichen Fragen sind zum Beispiel (bitte erlaube mir, an dieser Stelle zuzuspitzen)

-Wie hat die kleine Physiotherapeutin denn plötzlich angefangen, schmutziges, geiles Zeug zu machen?
Es ist legitim, mich zu fragen, wie ich zu meiner Arbeit gekommen bin. Die Art, wie Du insistiert hast um zu erfahren, wie „es“ passiert ist, kann ich nur als Kundenfantasie lesen.
Zum Glück hat Dein Team das Interview gut geschnitten. Um im Radio Dirty Talk zu machen, hätte das Gespräch besser (oder überhaupt) bezahlt sein müssen.

– Macht sie „Es“ denn nun wirklich? Kannst Du mich wirklich, wirklich ficken, wenn du mich bezahlst?
Dass das die Hauptfrage ist, die sich Dir stellt, nachdem Du meine Website liest, sei dahingestellt. Es lässt auf ein Verständnis von Sexualität schliessen, dass weit verbreitet ist und davon ausgeht, dass nur „Penis-in-Vagina“ Sex sei.
Ein Großteil meiner Arbeit dreht sich darum, dieses Verständnis von Sexualität zu erweitern. Schade, dass wir die Chance verpasst haben, darüber zu sprechen. Auch schade für die Hörer*innen.

– Was machst Du, wenn Du keine „Lust“ hast? Was soll diese Frage – zu Ende gedacht?
Was soll ich darauf antworten? „Nein, weißt Du- ich bin dauergeil?“
Ich habe gesehen, dass Du auch Gregor Gysi, Peter Maffay und Katja Kipping bei Dir in der Sendung hattest. Hast Du die auch gefragt, ob sie manchmal keine Lust haben, zu arbeiten? Wäre die Frage spannend gewesen?

-Was ist das aufregendste Angebot, das Du hast?
Detailgenaue Beschreibungen meiner Sessions habe ich abgewendet. Begründung: siehe oben, Bezahlung. Ich führe unzählige Gespräche am Telefon und weiss genau, wann jemand sich bereits die Befriedigung im Gespräch holt.

– Last but not least, ein Hinweis: es gibt Frauen, die Frauen begehren. Als es um weibliche Kundschaft ging, war es mir einen Moment so, als sei Dir das nicht geläufig. Frauen, die nicht heterosexuell lieben, sind nicht nur „Grenzgängerinnen“ oder suchen das Abenteuer, sondern sind vielleicht einfach lesbisch.

Ich bin total offen, über die Themen zu sprechen, die hinter Deinen Fragen stehen. Wahrscheinlich interessieren genau diese Fragen einen großen Teil des Publikums wenn es um Sexarbeit geht. Penetration zum Beispiel ist meiner Arbeit ja nicht einmal ein Tabu. Die Frage, wie ich Nähe, Sexualität und Intimität mit Menschen haben kann, unabhängig von meiner persönlichen Befindlichkeit, auch. Aber Deine professionelle Aufgabe als Journalist ist, mit mir als Expertin ein Gespräch über diese Brennpunkte zu beginnen, anstatt mir über die Gebühr persönliche und detailgenaue Fragen zu stellen.
Du hast im Gespräch das lustige Rollenspiel entwickelt, Du seist mein Kunde und wolltest meine Dienste in Anspruch nehmen. Ich hatte während des Gesprächs tatsächlich manchmal das Gefühl, genau dies sei der Fall- einen Kunden den ich, wäre er am Telefon gewesen, erstmal in seine Schranken gewiesen hätte.
Da ich aber im Radio gern auch Haltung bewahre, habe ich das nicht getan, denn es geht mir ja darum, Inhalte zu transportieren. Nun ärgere ich mich über meine unerschütterliche Höflichkeit, denn eigentlich hätte meine Reaktion mehr Wehrhaftigkeit erfordert.

Das wollte ich hiermit nachholen und hoffe, dass Du im Umgang mit der nächsten Sexarbeiterin etwas achtsamer bist – und besser vorbereitet.

Vielen Dank
und
mit herzlichen Grüßen
Marlen

PS: Noch ein Lob: Ansonsten finde ich es prima, dass der WDR diese Themen mit größerer Selbstverständlichkeit ins Programm holt. Ich wünsche mir genau jene Unverkrampftheit, die wahrscheinich auch Ziel des Gespräches war. Ich möchte, dass eher mehr Fragen als weniger gestellt werden und all Deine gehören dazu! Ich möchte mich als Gesprächspartnerin aber auch entspannnen können. Deshalb lies doch meine Email einfach als Hinweis für die Zukunft.